Als Gesprächspartner und Gesprächspartnerin stehen Ihnen zur Verfügung: Landeshauptmann, Mag. Thomas Stelzer, Landesrat für Infrastruktur und Mobilität, Mag. Günther Steinkellner, der Bürgermeister der Stadt Steyr, Ing. Markus Vogel, Vizebürgermeister Dr. Zöttl und Mobilitäts-Stadträtin Ing. Judith Ringer.
Teil 1
STELZER: Sehr geehrte Damen und Herren, für unser Bundesland als starker Wirtschaftsraum, als großes Arbeitsplatz-Land ist das Thema „Wie können unsere Landsleute mobil sein? Wie kommen sie vor allem auch zur Arbeit und auch wieder von der Arbeit nach Hause?“ eines, das uns immer begleiten wird, wo es vor allem immer um größtmögliche Sicherheit der Verkehrsteilnehmerinnen und Teilnehmer geht und ganz besonders aber auch um die Verträglichkeit für AnrainerInnen und Anrainer, insbesondere im großstädtischen Bereich. Auch wenn für uns der öffentliche Verkehr durch ganz klare Schwerpunktsetzungen im Land Oberösterreich im Vordergrund steht, verweise nur auf die zuletzt getroffene Einigung für das Großprojekt Regio Stadtbahn ist es klar, dass es trotzdem genauso nach wie vor Investitionen in moderne, sichere und verlässliche Straßen Verbindungen geben muss.
Das Projekt, auf das wir uns erfreulicherweise geeinigt haben und einigen konnten, die West Spange Steyr, ist ein zentrales Vorhaben, das wir nicht erst seit gestern verfolgen, für das es natürlich auch eine längere Vorgeschichte gibt, die aber genau all diese Punkte auch erfüllt. Steyr ist Gott sei Dank ein reger Wirtschaftsstandort, wo selbstverständlich dann auch viel Mobilität und Verkehr entsteht. Hat auch eine besondere Lage, ist aber eben auch eine wunderbare Stadt, in der Menschen gerne leben.
Und mit diesem Projekt West Spange, diesem großen Projekt, kann es eben gelingen vor allem auch den wunderschönen Kern der Stadt Steyr und das größere Umfeld der Innenstadt von Verkehr, vor allem vom Schwerverkehr zu entlasten. Was ganz besonders im Interesse der Bürgerinnen und Bürger ist. Aber es kann eben auch gelingen, den Verkehr flüssiger und sicherer zu gestalten und eben an der Stadt entsprechend vorbei zu führen mit dem Vorhaben, das heute noch genauer präsentiert wird.
Es ist ein großes Vorhaben, natürlich von der Investition her. Wir haben uns ja darauf geeinigt, dass die Kosten, es wird ja als Landes Projekt geführt, dass die Kosten im Verhältnis 90 % Land 10 % Stadt Steyr getragen werden. Es geht um mehr als vier Kilometer, 4,1 Kilometer neue Straße, wo rund 12.500 Fahrzeuge dann auch am Tag entsprechend verkehren können und eben dann das Stadtzentrum entlasten.
Neben dem, dass wir es für ein höchst sinnvolles Vorhaben halten, neben dem, dass wir uns erfreulicherweise auch jetzt einigen konnten, möchte ich darauf hinweisen, dass wir gemeinsam solche Vorhaben natürlich auch sehr genau prüfen und sehr genau vorbereiten. Der Grund, dass wir heute es präsentieren können, ist ja auch eine neue Verkehrsebene, eine neue Verkehrszählung, die eben auch untermauert und die Fakten dafür liefert, dass dieses Vorhaben sehr, sehr wichtig ist und was sich man schon an der personellen Zusammensetzung des Podiums auch sehen kann, was sich wiederum auch bei diesem Projekt hervorheben möchte und wofür ich auch danke allen Beteiligten, dass es uns in Oberösterreich gelingt, bei Vorhaben, bei Projekten, die für unsere Landsleute extrem wichtig sind, dass wir da auch über alle Parteigrenzen, aber auch über alle Grenzen der quasi gebietskörperschaftlichen Zuständigkeiten hinweg zu Einigkeiten kommen, was sich gerade in Zeiten wie diesen für ein auch sehr wichtiges und schönes Signal, was hoffentlich dazu beiträgt, dass unsere Landsleute auch Vertrauen in die politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger weiterhin haben.
STEINKELLNER: Ja, es ist sicher ein großer Tag heute für Steyr, für die Region rundum Steyr, für die dortigen Bewohnerinnen und Bewohner genauso wie für die zahlreichen Pendler, die mit diesem Projekt gewaltig entlastet werden. Es wird dann nachher Ing. Pfeifer auch die Wirkungs-Analyse präsentieren, damit man nicht redet von Geheimwissenschaft, sondern wir werden natürlich nur dort etwas errichten, wo man die Anrainer schützen, wo man verkehrliche Wirkung erzielt.
Und das ist kein Geheimnis, sondern das wird laufend präsentiert und laufend natürlich auch untersucht. Und das sind gewaltige Zahlen, die hier herausgekommen sind. Wie stark auch die Bewohnerinnen, die Bewohner entlastet werden. Wir haben im Zuge dieses großen Projektes natürlich auch andere Bereiche mitverhandelt, wie Radwege, wie Querungsshilfe, wie der Verkehr und die Mobilität in Steyr dann konkret aussehen wird.
Und alle diese Maßnahmen haben natürlich eine gewisse Zeit gebraucht. Wir haben diese Pressekonferenz natürlich schon lange vorausgeplant. Da ist auch kein Antrag des oberösterreichischen Landtags in irgendeiner Form hilfreich oder nicht hilfreich gewesen, sondern wir arbeiten einfach kontinuierlich unsere Aufgaben ab. Ich wurde ja auch immer wieder schwer bedrängt von meinen Steyrer Freunden, vom Dr. Zöttel oder der ehemaligen Kollegin Kattnigg, die so besonders darauf Wert gelegt haben, dass ein derartiges Projekt durchgeführt wird.
Alle Projekte, die auch vorher als Umfahrungssprojekte von meinen Vorgängern, Franz Hiesl hat ja noch die Trassen Verordnung anno dazumal gemacht, wurden von mir neuerdings geprüft, wurden also über die Möglichkeiten, über die Verkehrssicherheiten-Maßnahmen, über die Wirkung geprüft, bereits im Jahr 2017 und die West Spange Steyr wurde auf Grün gestellt. Über die Westspange Steyr werden wir aber auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung drüberlegen.
Wir haben eine Veränderung des Projektes, weil wir zum Tabor nicht vierstreifig bleiben, sondern eine andere Vierstreifigkeit machen. Das heißt, wir werden eine freiwillige UVP durchführen. Das ist auch deswegen wichtig, weil wir wissen, dass es dort sehr starken Widerstand gibt. Und ich kann nur sagen bei allem Widerstand, dass es in der Demokratie unterschiedliche Positionen gibt, die selbstredend, ich bitte nur bei der Wahrheit zu bleiben.
Wenn dort behauptet wird, es gibt zusätzlich einen Verkehr von 25.000 Fahrzeugen und das ist schlichtweg falsch, dann steht es einmal in der Öffentlichkeit und man muss immer wieder nachwässern und aufklären, was hier tatsächlich ist. Oder wenn von einer großen Transversal-Autobahn jetzt gesprochen wird von der Westautobahn zur Pyhrn-Autobahn. Ich darf Ihnen in Erinnerung rufen: gerade der LKW Verkehr wird natürlich sowohl auf der Westautobahn als auch auf der Pyhrn Autobahn erfasst.
Das heißt, man kann genau verfolgen, welcher LKW fahrt wirklich diese für einen LKW Fahrer und für den Verkehr nicht attraktive Strecke. Das ist am Tag laut Einschätzung der Asfinag vielleicht ein LKW, vielleicht ein LKW. Das ist dann gar nimmer zu verfolgen, weil wir es nicht genau wissen. Aber wir würden es über die Asfinag feststellen können, wenn sich hier etwas entwickelt, was nicht gewünscht und nicht gewollt ist.
Noch dazu gibt es ja verschiedene Verkehrsregeln, Maßnahmen darüber hinaus. Ich gratuliere den Steyrer zu dieser Vereinbarung. Es geht hier um über 70 Millionen €. Das ist eine gewaltige Summe. Und glauben Sie mir, wir schauen vom Land sehr genau darauf, wo wir so viel Geld einsetzen. Und das tun wir nur dann, wenn wir wirklich davon überzeugt sind, dass diese Region, diese Stadt das dringend braucht und die Menschen diese Entlastung auch dringend brauchen.
Und deswegen freut es mich auch, dass wir heute diese Vereinbarung mit der Stadt Steyr unterzeichnen können.
VOGL: Ja ich glaub auch für uns ist auch diese Vereinbarung sehr, sehr wichtig. Es ist schon angesprochen worden die erste Vereinbarung zur West Spange kommt aus dem Jahr 2010. Damals wurde die Trasse festgelegt und auch der weitere Ablauf. Ich darf nur in Erinnerung rufen. Der ursprüngliche Baubeginn war geplant in der Periode 2015 bis 2021, dass sich in einem so langen Zeitraum Dinge verhindern, das ist klar. Und darum war es auch noch mal der Wunsch von beiden Partnern, hier auch noch mal die Zahlen zu evaluieren, auch noch mal das Projekt zu evaluieren. Und es wurde vom Herrn Landesrat ja bereits angesprochen. Natürlich gibt es hier Veränderungen im Projekt, weil uns eines gemeinsam ganz, ganz wichtig ist. Wir wollen die Steyrer Innenstadt mit diesem Projekt entlasten.
Und wir wollen natürlich auch Akzente setzen und das Projekt so gestalten, dass diese Entlastung auch für die Menschen nachvollziehbar ist. Und da war ein Bereich, wo wir gesagt haben, wir brauchen hier eine überarbeitete Planung im Bereich der Ennser Straße, dieser vierspurige Ausbau steht hier sicher im Widerspruch zu dem, was wir gemeinsam erreichen wollen, nämlich den LKW Verkehr. Und man muss sich vorstellen, derzeit geht der gesamte LKW Verkehr durch die Stadt an mehr als 12.000 Menschen vorbei.
Das heißt er führt mitten durch belebte Wohngebiete. Und genau darum geht es, diesen Verkehr aus der Innenstadt heraus zu verlagern, um neue Möglichkeiten für die Mobilität zu schaffen. Und das war jetzt in den Verhandlungen auch das Ziel zu schauen, was braucht es hier in Adaptierungen? Auf der einen Seite, wie gesagt, kein vierspuriger Ausbau der Ennser Straße, aber ein verbesserter Zulauf zur West Spange, das heißt im Anschluss an die Nord Spange und die B 309, dass hier ein Fluss zu der West Spange dann auch durch den vierstreifigen Ausbau gewährleistet ist.
Was uns auch ganz, ganz wichtig ist, was wir derzeit erleben, dass die Ausfahrten aus den Siedlungen heillos überlastet sind, dass es jetzt zu Wartezeiten kommt, dass es schwierig ist für die Menschen, aus ihren Siedlungen rauszukommen. Einer dieser Knotenpunkte ist zum Beispiel der Stadtteil Gleink. Auch der wurde nun neu in die Vereinbarung mit aufgenommen. Generell, was für uns auch wichtig zu unterstreichen und der Herr Landesrat hat es auch angesprochen: Wie können wir geänderte Mobilitätsformen auch fördern und da war es für uns auch wichtig, wenn wir heute schon die Möglichkeit haben, die durch den ursprünglich geplanten vierspurigen Ausbau der Ennser Straße geplanten Grundstücksablösen, die wir auch schon in Plänen verankert haben, wie können wir die bestmöglich nutzen?
Und darum auch der Wunsch, dass wir hier in den nächsten Jahren, das geht natürlich dann auch mit dem Fortschritt der West Spange einher einen Radweg begleitend zur Ennser Straße errichten können. Wir haben auch die Wolferner Straße, wo es schon Projekte gibt, wo es einen Radweg gibt, wo es derzeit noch Schwierigkeiten mit der Querung gibt. Wir haben eine Bushaltestelle, wo wir eine Querungshilfe brauchen, um auch zu unterstreichen, wir wollen die Straßen, die jetzt noch sehr stark belastet sind, mit Verkehr, so gestalten, dass in Zukunft hier mehr Möglichkeiten vorhanden sind, dass Fußgänger, Radfahrer und auch der normale Verkehr hier besser miteinander umgingen.
Ich glaube auch, wichtig ist uns das ist auch angesprochen worden, das Projekt hat nicht nur Befürworter, es gibt auch eine sehr starke Opposition zu diesem Projekt, hier auch zu transportieren, es geht um ein sehr transparentes Verfahren. Da bin ich auch sehr froh, dass wir hier ein freiwilliges UVP Verfahren wählen, um auch die Möglichkeit für alle zu geben, hier Einblick zu haben, ihre Bedenken auch zu äußern.
Ich glaube und ich bin überzeugt davon, dass das Projekt für Steyr sehr, sehr wichtig ist, weil es uns wie gesagt gelingt, mit diesem Projekt endlich den LKW Verkehr aus der Innenstadt an die Peripherie zu bringen. Das ist eine Riesenchance für die Stadt, diese Möglichkeiten, die uns damit geboten werden. Und ich bin sehr froh, dass wir das jetzt geschafft haben, darf aber auch nochmal eins erwähnen, was die lange Projektlaufzeit betrifft. Wir diskutieren heute darüber, ob wir in Zukunft die Wasserkraft der Steyr besser nutzen wollten.
Und ich glaube, keiner würde akzeptieren, dass von den ersten Ideen bis zur Einreichung der Pläne und das ist das, was wir heute auch diskutieren 17 Jahre vergehen. Also es muss in Zukunft auch in Oberösterreich möglich sein, solche wichtigen großen Infrastrukturprojekte rasch umzusetzen. Wir haben natürlich hier immer wieder dann auch Rücksicht genommen. Es sind die Verfahrensdauer sehr, sehr lange.
Aber ich glaube, für die Zukunft sind wir hier gefordert. Wenn wir als Industriestandort und Wirtschaftsstandort weiterhin attraktiv bleiben wollen, auch die Möglichkeiten zu schaffen, hier Veränderungen rascher in unserem Land umzusetzen. Es braucht natürlich immer auch die demokratische Kontrolle, immer auch die Mitsprachemöglichkeiten. Aber wie gesagt, diese großen, wichtigen Infrastrukturprojekte sind Zeiträume wie wir sie bei der West Spange erleben, von der ersten Vereinbarung bis zum Einreichen der Pläne 17 Jahre ist es ein Zeitraum, der für die Zukunft nicht tragbar ist.
ZÖTTL: Ja, wir haben uns damals schon bei der Trassen Verordnung als freiheitliche Fraktion dafür ausgesprochen, diese Straße infolge zu errichten. War natürlich auch eine reifliche Überlegung. Alles Für und Wider haben wir selbstverständlich abgewogen. Aber nichtsdestotrotz ist unterm Strich übriggeblieben, dass es für die Stadt Steyr ein ganz wesentliches und wichtiges Infrastrukturprojekt ist, dass wir, wie man schon gehört haben, ganz dringend brauchen.
Und wir haben es als Stadt auch gesehen, als mögliche und wichtige Ergänzung, logische Ergänzung zu der Nord Spange, die im Jahre 2000 errichtet worden ist. Das ist in die nördliche Umfahrung, die in Zkunft auch mit der West Spange in Verbindung ist. Und ich glaube, keiner wird mehr die Nordspange, die 2000 errichtet oder eröffnet worden ist, infrage stellen. Und man sieht, wie wichtig das solche Projekte für eine Stadt sind, dass der reibungslose Ablauf einer Stadt, dass sie funktioniert, auch gegeben ist.
I möchte mi ganz herzlich bedanken beim Herrn Landesrat Steinkellner und auch seiner Beamtenschaft, die das sehr gut begleitet haben und bzw auch die neue Idee mit dem vierstreifigen Ausbau von der Nord Spange zur zukünftigen West Spange. Dass dieses Projekt so aufgegriffen worden ist, dass auch diese Kreuzungsmöglichkeit zu Gleink gegeben ist, weil ich glaube, dass das sehr wichtig ist, dass man diese Vierspurigkeit herstellt und wahrscheinlich auch wichtiger ist, als die vierspurige Errichtung der Ennser Straße und somit ist ein sehr guter Verkehrsfluss in Steyr gegeben.
Ja, und natürlich als Steyrer Kommunalpolitiker freue ich mich, wenn das Land 70 Millionen € in Steyr investiert. Ich glaube, das ist ein sehr sehr großer Brocken an Geld und der wird bei uns in Infrastruktur investiert. Und das ist natürlich zukunftsträchtig und wird auch den Steyrern über kurz oder lang sehr viel bringen.
RINGER: Ja, es ist schon sehr viel zu dem Projekt gesagt worden.
Es ist ein ganz wichtiges Projekt für unsere Stadt und es schafft natürlich ganz neue Möglichkeiten. Speziell jetzt, wenn der vierspurige Ausbau der Ennser Straße nicht durchgeführt wird, können wir wirklich dort auch die moderne Mobilität und neue Formen und Radwege dort machen, was natürlich auch unseren Klimazielen wieder entgegenkommt und gleichzeitig auch dadurch die Wirtschaft unterstützen, weil das ist ja ganz wesentlich, dass wir eine Infrastruktur haben, die zukunftsfähig ist, die auch der Wirtschaft Möglichkeiten bietet.
Und da ist es ein ganz wichtiges, eine ganz wichtige Investition. Und ich bin der Landesregierung sehr dankbar, den Herrn Landeshauptmann, dass er diese Investition in unserer Stadt tätigen will. Und der Schwerverkehr, das ist ja auch schon oft genug gesagt worden, Die Verlagerung ist für die Bevölkerung ganz wesentlich, dass die nicht mehr direkt durch die Stadt geht, sondern dort eine Entlastung ist und auch dort Möglichkeiten gibt, dass man auch gefahrlos mit dem Rad fährt, dass man gefahrlos zu Fuß geht.
Das ist eine ganz neue Lebensqualität und das tut unserer Stadt sicher sehr, sehr gut.
Teil 2
Herr Ing. Berthold Pfeiffer (Anm. Gesamtverkehrsplanung, Amt der Oö. Landesregierung) wird nun die verkehrliche Wirkungs-Analyse präsentieren.
PFEIFFER: Ja, ich darf Ihnen einen Überblick liefern über die verkehrlichen Wirkungen der West Spange. Vorweg, wir haben 2022 umfassende Verkehrszählungen im gesamten Gemeindegebiet von Steyr durchgeführt auch unter dem Aspekt, aktuelle Zahlen zu bekommen und vielleicht auch den Einfluss von Corona oder wirtschaftliche Veränderungen gegenüber 2018 zu bekommen, um auch wieder die Prognose mit aktuellen Zahlen fortführen zu können.
Das Ergebnis der Verkehrszählungen zeigt, dass im Jahr 2022 das Verkehrsaufkommen an den durchschnittlichen Messstellen um circa 6 % geringer gewesen ist als wie 2018. Das war meine Erkenntnis. Okay, Corona hat im Prinzip die Verkehrsteigerungen leicht verzögert. Was haben wir untersucht oder was ist untersucht worden neben dem Analyse Planfall 2022, wo auch die Wirkungen der West Spange mitbetrachtet worden sind, haben wir zwei Prognose Planfälle berechnet für das Jahr 2035, eine abgeminderte Prognose mit einer abgeminderten Verkehrsentwicklung und eine Trend Prognose, die bis 2019 noch gültig gewesen ist, um einen Überblick zu bekommen, wie die Effekte bei diesen unterschiedlichen Prognosenannahmen, wirken.
Was kann oftmals auf die West Spange Steyr verlagert werden im Vergleich für das Jahr 2022 im Bereich nördlichen Abschnitt rund 12.300 Fahrzeuge an einem Werktag und im südlichen Bereich bisserl geringer mit 11.500. Und Sie sehen die grünen Balken die Entlastung Auswirkungen im Stadtzentrum, im gesamten Stadtgebiet von Steyr.
Konkret der Außenring auf der Nordspange leichte Zunahme um 17 %, im Bereich Kreisverkehr Nord Spange bis Bauhaus in den Abschnitt erfolgt natürlich eine höhere Verkehrsbelastung – darum auch der Ansatz mit dem vierstreifigen Ausbau – von rund 36 %, westlich von Steyr, auf der Sierninger Straßen eine Zunahme von 11 %. Hingegen im innerstädtischen Bereich die Abnahmen auf der Ennser Straße rund 8 %, auf der Reder Brücke 11 % auf der B 122 im Bereich der Seifentruhe rund 22 % Entlastung und im Wiesenberg Ost in der Nähe vom Krankenhaus rund 33 % Entlastung.
Sie sehen da im Prinzip, dass im innerstädtischen Bereich die Entlastungen die Wirkungen und Folgen das untergeordnete alternative Straßennetz, wie zum Beispiel die Feldstraße und Staffelmaier Straße, da habe ich natürlich noch höhere Entlastungen und Verlagerung Effekte bis zu 74 % Feldstraße, bzw 89 % Staffelnmaier Straße. Was sind die wesentlichen Erkenntnisse? Wir haben eine Entlastung auf den Hauptstraßen und auch auf den Schleichwegen und im Prinzip eine flächige Entlastung im Stadtgebiet innerhalb der Nord- und der West Spange.
Wir haben geprüft, dass der überregionale Durchgangsverkehr und dementsprechend der Anteil über das Stadtgebiet Steyr, dass der ja sehr gering ist derzeit und auch mit der West Spange, wenn die in Betrieb ist sehr gering bleibt. Wir haben die Entlastungs-Effekte auch für die Prognose – diese Zahlen habe ich jetzt nicht vorgestellt – auch geprüft.
Wir haben gesehen, dass im Prinzip die verkehrlichen Wirkungen trotz der Verkehrs-Zuwächse in einer sehr ähnlichen Weise fortgeführt werden. Und zusammengefasst kann man sagen, dass diese aktuellen Verkehrsuntersuchungen die Untersuchungen, die im Jahr 2014 und 15 durchgeführt worden sind, dieses Ergebnis bestätigen.
Wir dürfen und die anwesenden Medienvertreter Medienvertreter um ihre Fragen ersuchen. Es sind uns online Anfragen von Medienvertretern zugegangen.
Ich lese Sie vor. Herr Bürgermeister Vogl, wie passt der Bau der West Spange mit der demnächst fertigen Klimastrategie und dem Versprechen der Klimaneutralität bis zum Jahr 2040 zusammen?
VOGL: Ich sehe keinen Widerspruch zwischen einer Klimastrategie und dem Bau einer West Spange. Es braucht die Möglichkeiten auch neue Mobilitätsformen umsetzen zu können. Derzeit ist in der Ennser Straße sicher nur sehr schwer ein Radweg umsetzbar.
Wenn man sich vorstellt, dass hier auch die Verkehre noch steigen. Also wir brauchen auch die Flächen innerstädtisch, um das umsetzen zu können. Und das Zweite ist: Wir glauben auch daran, dass in Zukunft andere Mobilitätswende kommen. Elektromobilität ist aller Munde. Vielleicht kommen ja auch noch andere Problemlösungen, dh. es geht auf der einen Seite bei der Klimastrategie und auch das muss man unterstreichen, wir wollen klimaneutral werden, das heißt CO2 Ausstoß auf Null bringen. Und da ist zum Beispiel auch die Elektromobilität ein wichtiger Baustein, wo wir zum Beispiel ab nächstem Jahr unsere eigene Bus Flotte bereits fast 1/3 auf E-Antrieb umstellen werden und damit keine weiteren CO2 Ausstösse dort stattfinden werden. Also es ist kein Widerspruch. Es ist nicht immer alles schwarz und weiß, sondern es muss auch beides möglich sein.
Ein attraktiver, innovativer Wirtschaftsstandort, der sich entwickeln kann um die Klimaziele auch zu erreichen.
Weitere Anfrage: sind entlang der West Spange in Steyr Flächen als Industrie oder Gewerbebetriebe vorgesehen und wenn ja, wie stehen diese in Konkurrenz zu den Entwicklungsgebieten im Stadtgut Steyr und zu den dafür vorgesehenen Flächen der Power Region?
VOGL: Wir haben immer darauf geachtet, dass es hier entlang keine Entwicklungs-Flächen gibt, weil genau das wir nicht wollen.
Gerade der Bereich nördlich der Westbank ist ja für Landwirtschaft reserviert. Das soll auch in Zukunft der Bereich sein, wo in Steyr Landwirtschaft stattfindet. Wir haben ein Stadtgut, das zurzeit sehr gut funktioniert, aber bei weitem nicht voll ist. Es gibt mit der Power Region vereinbarte Erweiterungs-Flächen, da muss man bei Gelegenheit darüber diskutieren, ob die so gezogen werden oder nicht. Aber das heißt, die West Spange hat sicher keine Auswirkungen auf zukünftige Erweiterungen.
Im Gegenteil. Jeder, der jetzt bei der Nord Spange fährt, weiß, dass man die Flächen rechts und links davon eher begrünen. Und auch dort wird es so sein. Es gibt allerdings, und das muss man auch sagen, durchaus die Überlegungen, hier Agri-PV Anlagen zu errichten. Auch das ist eine Diskussion, die Stadt und Land gemeinsam beschäftigt. In welchen Umfang lassen wir Flächen dann auch sozusagen in einem gewissen Ausmaß auch versiegeln, um Energieproduktion zu machen?
Die Diskussion wird man auch führen müssen, aber es wird keine Gewerbe-ansiedlungen geben.
Weitere Anfrage: Wie will man verhindern, dass Steyr Teil einer Transit Route Richtung Süden wird? Wird es LKW Fahrverbote für nicht Ziel oder Quell Verkehr geben?
Also es gibt jetzt schon die bestehenden Fahrverbote, die großteils sehr gut funktionieren. Natürlich muss man auch immer diese Fahrverbote kontrollieren.
Es ist sowohl auf der Schönauer als auch auf der Reder Brücke, diese Brücken sind für den Schwerverkehr blockiert. Aus gutem Grund. Wir haben auch in dieser Vereinbarung drinnen, dass das, was jetzt schon sehr gut funktioniert, nämlich dass man den Verkehr über die Nord Spange leiten, durch diese Verkehr-Sperrungen auch innerstädtisch erreichen wollen. Das ist Teil der Vereinbarung, dass hier in Zukunft die Ennser Straße und Seifentruhe und die Wolfener Straße für den Schwerverkehr gesperrt ist.
Ich darf auch nochmal ergänzen, dass all diejenigen, die hier das Steyrtal als Transithölle sehen, es ein bestehendes LKW-Fahrverbot gibt. Aus diesem Grund wurde zum Beispiel auch ein Kontrollplatz errichtet, um genau das auch kontrollieren zu können. Sollte es hier tatsächlich vermehrt zu Ausweich-Verkehren kommen, also es gibt jetzt bereits begleitende Maßnahmen und wir werden auch in Zukunft dafür sorgen, dass der LKW Verkehr aus der Stadt heraußen bleibt.
Frage an Herrn Landesrat Steinkellner: Wird es parallel zum Straßenausbau auch einen überfälligen Ausbau der Schieneninfrastruktur in Richtung Steyer geben?
STEINKELLNER: Wir bemühen uns, dass die S1 mit einer Takt-Verdichtung nach Linz fährt, sind hier leider abhängig von einem sehr großen ÖBB Bauprojekt. Aber wir haben auch jetzt bereits Verbesserungen an der Rudolfs-Bahn in der Vertaktung, als auch in den Bussen selbstverständlich vor und werden auch weiter verdichten. Wir haben leider gestern diese traurige Nachricht erfahren, dass die Summerauer Bahn nicht im Ziel Netz von der ÖBB 2040 ist. Aber wir werden aus österreichischer Sicht weiter darum kämpfen, gerade diese für uns so wichtige Bahn auch zu attraktiveren, dass neben den Straßen natürlich auch die Bahn beflügelt wird und ich darf erinnern, dass wir in Oberösterreich neben dem Umstand, dass wir mit der ÖBB bereits das größte Investitionspaket auch im Landtag abgesegnet haben, von über 725 Millionen €, wo Attraktivierung erfolgen, in Linz davor stehen, mit dem Bund eine Vereinbarung über die Stadtbahn über die RSB in Linz zu treffen, die im Gesamtausbau, also ein gewaltiges Projekt sein wird und eine unglaubliche Verlagerung vom Individualverkehr auf den öffentlichen Verkehr bewirken wird.
Diskutieren Sie hier das soeben gelesene mit uns!